Kurzgutachten zu Kollisionsrisiken der Markenanmeldung

Dieses Angebot beinhaltet ein Leistungspaket des gewerblichen Rechtsschutzes zu den angegebenen Allgemeine Mandatsbedingungen (AMB). Es richtet sich ausschließlich an Unternehmer, Angehörige der freien Berufe und Behörden.

Inhalt des Leistungspakets:

1. Recherche nach identischen und ähnlichen eingetragenen deutschen, europäischen und international registrierten Wortmarken sowie Übersenden des Rechercheberichtes als pdf-Dokument per Email. Der Recherchebericht wird computergeneriert (ohne manuelle Bearbeitung) erstellt und enthält einen vollständigen Auszug der Registerdaten zu jeder gefundenen Marke. Der Recherchebericht ist auf maximal 100 Marken beschränkt.
2. Recherche nach identischen im deutschen Handelsregister eingetragenen geschäftlichen Bezeichnungen sowie Übersenden des Rechercheberichtes als pdf-Dokument per Email. Der Recherchebericht enthält gefundene Einträge in Listenform ohne vollständigen Registerauszug. Der Recherchebericht ist auf maximal 40 Handelsregister-Bekanntmachungen beschränkt, einschließlich von mehrfachen Bekanntmachungen zum selben Unternehmen.
3. Bewerten des Kollisionsrisikos der beabsichtigten Markenanmeldung durch einen Rechtsanwalt auf Grundlage der beauftragten Recherchen (Ziff. 1 und 2). Das Kurzgutachten wird per Email übersandt.
4. Gutschrift-Code im Wert von 30 € auf ein Folgeprodukt der Kanzlei zum selben Zeichen. Die Gutschrift verfällt, wenn sie nicht innerhalb von 3 Monaten nach Auftragsbestätigung eingelöst wurde.

Nicht enthalten sind insbesondere,

1. Recherche nach anderen bestehenden Kennzeichen als registrierten Wortmarken und identischen im deutschen Handelsregister eingetragenen geschäftlichen Bezeichnungen,
2. das Ausbringen einer Markenanmeldung,
3. eine weitergehende individuelle Rechtsberatung, insbesondere mit Empfehlungen zur Verringerung des Kollisionsrisikos. Stattdessen kann nach vorheriger Terminvereinbarung eine telefonische Markenberatung über eine kostenpflichtige Service-Rufnummer für 2,89 € pro Minute (aus dem deutschen Festnetz) in Anspruch genommen werden.

Das Angebot wird ergänzt durch die anderen Leistungspakete der Kanzlei, insbesondere das anwaltliche Kurzgutachten zur Bewertung von Kollisionsrisiken und die Markenanmeldepakete.

Hinweis: Das Bestehen einer identischen Marke bedeutet nicht, dass die beabsichtigte Anmeldung zu einer Kollision führt. Entscheidend ist der Umfang des beanspruchten Schutzbereiches der beteiligten Marken. Der Schutzbereich wird durch die für die Marke eingetragenen Waren und Dienstleistungen bestimmt. Ob eine Kollisionsgefahr im konkreten Fall besteht, kann im Rahmen des Leistungspaketes anwaltliches Kurzgutachten zur Bewertung von Kollisionsrisiken festgestellt werden.